12-06-25

 

Beraten hat die KODA in dieser Sitzung über:

  • Den Umgang mit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts hinsichtlich des Urlaubsanspruchs von unter 40-jährigen Beschäftigten.
  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Dienstordnung für Kindertagesstätten".
  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Eingruppierung Wirtschaftspersonal"
  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Eingruppierung S 4/S6"
  • Diskutiert wurde erneut die Praxis der Handhabung der KAVO im Hinblick auf den Jahresurlaub.

Information zum Tarifergebnis öffentlicher Dienst vom März 2012:

Da in den letzten Wochen immer wieder Anfragen kamen, „wann es die Tariferhöhungen gibt" weisen wir auf Folgendes hin:

Nach Abschluss der Tarifverhandlungen hatten die Tarifvertragsparteien noch bis zum 30. April 2012 Gelegenheit, gegen den Beschluss der Großen Tarifkommission Einspruch einzulegen, was aber nicht erfolgt ist. Danach haben erst die Redaktionsverhandlungen begonnen, die erfahrungsgemäß immer viele Wochen dauern und die jetzt erst beendet wurden. Der Text des Änderungstarifvertrages liegt uns jedoch noch nicht vor.

Bevor uns der Tarifvertrag nicht vollständig vorliegt, können wir in der KODA nicht mit den Verhandlungen über die Übernahme des Tarifergebnisses beginnen. Dieses Verfahren hat seit dem Bestehen der KODA 1991 gute Tradition und war bislang immer zum Vorteil der Beschäftigten, denn dadurch konnten in der Regel so manche Verschlechterungen, aber auch Fehler in den Beschlüssen vermieden werden.

Bisher wurden die Tarifergebnisse immer übernommen und rückwirkend in Kraft gesetzt, so dass auch dadurch keine Nachteile für die Beschäftigten entstehen.

Nach derzeitigem Stand gehen wir davon aus, dass bis zur nächsten Sitzung der vollständige Text vorliegt und sich die KODA dann mit dem Inhalt in einer ersten Lesung beschäftigen kann und ggfls. in der Klausursitzung im Oktober beschließen kann.

Die nächste Sitzung der KODA findet am Donnerstag, 13. September 2012 statt.

12-04-24

 

Beschlossen hat die KODA in dieser Sitzung:

  • Die „18. Ordnung zur Änderung der KAVO"

    Diese Regelung hat folgende Inhalte:

    Um eine Doppelzahlung auszuschließen, wurde klargestellt, dass für die angestellten Lehrerinnen und Lehrer die Regelung des § 22 KAVO (Zahlung eines Leistungsentgeltes) keine Anwendung findet. Der Hintergrund dafür ist, dass die Bezahlung dieser Beschäftigten sich nach dem TV-L richtet. Dieser Tarifvertrag hat bereits mit Wirkung vom 01.01.2009 die Zahlung des Leistungsentgeltes eingestellt und das entsprechende Geldvolumen in die Vergütungstabelle eingearbeitet.

    In der Anlage 4b, Ziffer 2.4 wurde die dort geregelte Zahlung einer Zulage für die Hausmeister neu geregelt, indem die bisherige Berechnungsgröße umgestellt wurde auf einen Festbetrag von 90 Euro, was dem bisherigen Betrag entspricht.

    In der Anlage 8 (Regelung zur Erstattung von Dienstreisekosten) wurde die Definition des Dienstortes der geänderten Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes angepasst und die Regelung zur Reisekostenvergütung in besonderen Fällen (hier: für zusätzliche Fahrten zur Arbeitsstätte) entsprechend neu formuliert.

Beraten hat die KODA in dieser Sitzung über:

  • Den Umgang mit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts hinsichtlich des Urlaubsanspruchs von unter 40-jährigen Beschäftigten.
  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Dienstordnung für Kindertagesstätten".
  • Die beabsichtigten Novellierungen durch den Verband der Diözesen Deutschlands hinsichtlich der Rahmen KODA-Ordnung und der Zentral-KODA-Ordnung.

Die nächste Sitzung der KODA findet am Montag, 25. Juni 2012 statt.

 

12-02-29

 

Beraten hat die KODA in dieser Sitzung über:

  • das Statement der Deutschen Bischofskonferenz zum Arbeitsrecht in der Katholischen Kirche vom 28.02.12
  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Dienstordnung für Kindertagesstätten"
  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Lehrer"
  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Wirtschaftspersonal"
  • Einen neuen Entwurf zur Änderung der Anlage 8 Reisekostenordnung
  • Fachkräftemangel in den Kindertagesstätten

Diskutiert wurde erneut die Praxis der Handhabung der KAVO im Hinblick auf den Jahresurlaub.

Als Beisitzer der Arbeitsrechtlichen Vermittlungsstelle gem. § 42 KAVO hat die KODA-MAS für den Rest der Amtszeit Harald Weber benannt. Dies war wegen des Eintritts in die passive Phase der Alterszeit von Erich F. Heß notwendig geworden. Stefanie Korb bleibt Stellvertreterin.

Die nächste Sitzung der KODA findet am Mittwoch, 24. April 2012 statt.

12-01-30

 

Wahl bei der KODA:
Turnusgemäß stand in dieser Sitzung der Wechsel im Vorsitz bzw. stellv. Vorsitz der KODA an.
Die KODA hat Andrea Hoffmann-Göritz zur Vorsitzenden und Matthias Müller zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre.

Beraten hat die KODA in dieser Sitzung:

  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Dienstordnung für Kindertagesstätten"
  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „S 4 – S 6"
  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Versorgungsordnung"
  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Eingruppierung Wirtschaftspersonal"
  • Einen neuen Entwurf zur Änderung der Anlage 8 Reisekostenordnung

Diskutiert wurde erneut die Praxis der Handhabung der KAVO im Hinblick auf den Jahresurlaub.

Die nächste Sitzung der KODA findet am Mittwoch, 29. Februar 2012 statt.

 

11-11-24

 

Beschlossen hat die KODA in dieser Sitzung:

  • Die „17. Ordnung zur Änderung der KAVO"

    Durch eine Protokollerklärung zu § 5 Absatz 8 (Vorlage des erweiterten Führungszeugnisses) wird präzisiert, dass zu den Kosten auch der Unfallschaden an einem Fahrzeug der Mitarbeiterin/des Mitarbeiters gehört, der entsprechend § 12 der Anlage 8 zu ersetzen ist.

Gewählt hat die KODA in einer Nachwahl für das ausgeschiedene Mitglied Dorothee Bohr, Matthias Müller, Dienstgeberseite, zum Vorsitzenden für den Rest der Amtszeit (bis 19.12.2011).

Begrüßt hat die KODA als neues Mitglied auf der Dienstgeberseite Direktor Dr. Hermann Josef Groß, der ab 1. November 2011 in die KODA berufen wurde.

Beraten hat die KODA in dieser Sitzung:

  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Dienstordnung für Kindertagesstätten"
  • Stand der Beratung der Arbeitsgruppe „Versorgungsordnung"
  • Einen Entwurf zur Änderung der Anlage 8 Reisekostenordnung

Diskutiert wurde die Praxis der Handhabung der KAVO im Hinblick auf den Jahresurlaub.

Die nächste Sitzung der KODA findet am Montag, 30. Januar 2012 statt.

 

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