Sitzungsberichte

16-09-08

Sitzung der KODA vom 08. September 2016

Beschlossen hat die KODA in dieser Sitzung über:

32. Ordnung zur Änderung der Kirchlichen Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für das Bistum Trier

Es handelt sich hierbei um die Übernahme des Tarifvertrages über die Eingruppierung und die Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder (TV EntgO-L) vom 28. März 2015 auf die angestellten Lehrkräfte des Bistums.
Die Ordnung wird rückwirkend zum 1. August 2016 in Kraft gesetzt.

Beraten hat die KODA in dieser Sitzung:

den Antrag zur „33. Ordnung zur Änderung der KAVO“ betreffend der Umsetzung des Tarifergebnisses für den Bereich Sozial- und Erziehungsdienst aus dem letzten Jahr. Die Beratungen konnten noch nicht abgeschlossen werden, da es weiterhin Meinungsverschiedenheiten über die Eingruppierungen der Leitungen und insbesondere der ständigen Vertretung der Leitung gibt. Die vom Dienstgeber beantragten Eingruppierungen weichen aus Sicht der Mitarbeiterseite von den Vorgaben des Tarifvertrages ab.
Über die Berichte aus den Arbeitsgruppen der KODA
Familienbildungsstätten und Entgeltordnung für kirchenspezifische Berufe im Hinblick auf den aktuellen Sach- und Beratungsstand.

Als neuer Antrag wurde von der Mitarbeiterseite eingebracht:

"34. Ordnung zur Änderung der KAVO": diese umfasst die Übernahme der Tarifergebnisse des TVöD-VKA vom 29. April 2016 in die KAVO wie z.B. die Erhöhung der Entgelte (außer für die Lehrkräfte).

Die nächste Sitzung der KODA findet am 27. Oktober 2016 statt.

16-07-11

Sitzung der KODA vom 11. Juli 2016

Beschlossen hat die KODA in dieser Sitzung über:

31. Ordnung zur Änderung der Kirchlichen Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für das Bistum Trier

Dieser Beschluss beinhaltet die Erhöhung der Tabellenentgelte für die angestellten Lehrerinnen und Lehrer an den Bistumsschulen rückwirkend ab Juli 2015 in entsprechender Umsetzung des Tarifergebnisses des Öffentlichen Dienst, Bereich Länder .

Der strittige Punkt hinsichtlich einer Beteiligung der angestellten Lehrerinnen und Lehrer am Beitrag zur Kirchlichen Zusatzversorgungskasse (KZVK) konnte durch eine Übergangsregelung beigelegt werden. Diese sieht vor, dass bis zur endgültigen Beschlussfassung einer „Versorgungsordnung“ gem. § 33 KAVO (und damit einer endgültigen Regelung der Mitarbeiterbeteiligung am Kassenbeitrag durch die KODA) monatlich ein Beitrag in Höhe von 0,2% erhoben wird, der einem separatem Konto zugeführt wird. Weitere Einzelheiten zu diesem Punkt sind in der neuen Protokollerklärung zu § 19 Abs. 2 KAVO geregelt.

Die nächste Sitzung der KODA findet am 08. Septmeber 2016 statt.

16-06-09

Sitzung der KODA vom 9. Juni 2016

Begrüßt hat die KODA:

das neue Mitglied der Mitarbeiterseite, Manfred Kochems, Dekanatskantor in Bitburg, der für das plötzlich verstorbene langjährige Mitglied Benno C. Brands (Wahlgruppe 4 „Kirchlicher Bildungsdienst“) in die KODA nachgerückt ist. Da in der Wahlgruppe 4 keine weiteren Kandidaten zur Verfügung standen, rückt nach der Wahlordnung die Kandidatin oder der Kandidat aus einer anderen Gruppe nach, die oder der die nächsthöhere Stimmenzahl aller Kandidaten erreicht hat.
Herr Kochems hatte in der Wahlgruppe 1 „Liturgischer Dienst“ kandidiert.

Beraten hat die KODA in dieser Sitzung über:

das Ergebnis der Verhandlung des Vermittlungsausschusses vom 6. Juni 2016 betreffend den Antrag zur „29. Ordnung zur Änderung der Kirchlichen Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für das Bistum Trier“ (Umsetzung des Tarifergebnisses im Öffentlichen Dienst, Bereich Länder“)
Strittig in diesem Antrag war der Punkt gewesen, dass eine Eigenbeteiligung der Beschäftigten am Beitrag zur Kirchlichen Zusatzversorgungskasse (KZVK) eingeführt werden soll, sofern der Beitrag 5,2% übersteigt.

Die KODA hat das Ergebnis der Verhandlung des Vermittlungsausschusses zur Kenntnis genommen. Die Thematik soll in der kommenden Sitzung weiter beraten werden.
den Antrag zur „32. Ordnung zur Änderung der KAVO“ betreffend den Tarifvertrag über die Entgeltordnung für angestellte Lehrerinnen und Lehrer im Bereich der Länder
den Antrag zur „31. Ordnung zur Änderung der KAVO“ betreffend der Umsetzung des Tarifergebnisses für den Bereich Sozial- und Erziehungsdienst aus dem letzten Jahr.
Hier konnte aufgrund unterschiedlicher Auffassungen zwischen Dienstgeberseite und Mitarbeiterseite noch keine Einigung erzielt werden.
das Ergebnis der Arbeitsgruppe "Rahmenordnung", die die von der Bischofskonferenz beschlossene Änderung der Rahmen-KODA-Ordnung in die diözesane Ordnung eingearbeitet hat. Das Ergebnis fand die Zustimmung der KODA und soll nun mehr durch Herrn Bischof Dr. Ackermann in Kraft gesetzt werden.
die vorgesehenen neuen „Richtlinien zur Durchführung des § 10 KAVO“ im Bereich der Schulen.

Die nächste Sitzung der KODA findet am 11. Juli 2016 statt.

16-05-12

Sitzung der KODA vom 12. Mai 2016

Beraten hat die KODA in dieser Sitzung über:

den Antrag zur „32. Ordnung zur Änderung der KAVO“ betreffend den Tarifvertrag über die Entgeltordnung für angestellte Lehrerinnen und Lehrer im Bereich der Länder
den Antrag zur „31. Ordnung zur Änderung der KAVO“ betreffend der Umsetzung des Tarifergebnisses für den Bereich Sozial- und Erziehungsdienst aus dem letzten Jahr.

Die nächste Sitzung der KODA findet am 09. Juni 2016 statt.

16-04-06

Sitzung der KODA vom 6. April 2016

Beschlossen hat die KODA in dieser Sitzung:

Beschluss zur Verlängerung der Wirksamkeit des KODA-Beschlusses vom 24. März 2014 zur Änderung der Anlage 8 zur KAVO
Damit bleiben die Neuregelungen des § 2 der Anlage 8 (veröffentlicht im KA 2014 Nr. 90)bis zum 31. Mai 2017 in Kraft.
30. Ordnung zur Änderung der Kirchlichen Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für das Bistum Trier
Durch diesen Beschluss wurde die Zulage der Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten im Seelsorgsdienst, die nach zehnjähriger Tätigkeit in der nach ursprünglichem Recht maßgeblichen Vergütungsgruppe IVa BAT gezahlt wird, ab 1. Januar 2016 auf 415,00 Euro monatlich erhöht. Diese Zulage nimmt weiterhin an den von der KODA beschlossenen allgemeinen Entgeltänderungen teil.

Abgelehnt hat die KODA in dieser Sitzung:

Den Antrag zur Änderung der KAVO hinsichtlich der Umsetzung des Ergebnisses der Tarifverhandlungen im Bereich der Länder für die Lehrerinnen und Lehrer, die unter den Geltungsbereich der KAVO fallen.

Im Laufe der Diskussion um diesen Antrag wurde deutlich, dass die Übernahme der Tariferhöhungen an sich unstreitig ist. Nicht einigen konnte man sich über die im Antrag vorhandene Regelung, die eine Beteiligung aller Beschäftigten an den Beiträgen zur Kirchlichen Zusatzversorgung für die Zukunft vorsieht.
Daher erhielt der Antrag nicht die notwendige Mehrheit.

Die KODA hat den Antrag an den Vermittlungsausschuss verwiesen. Dieser wurde erstmals seit 2005 wieder angerufen.

Beraten hat die KODA in dieser Sitzung über:

in einer ersten Sichtung den Antrag zur Umsetzung des Tarifergebnisses für den Bereich Sozial- und Erziehungsdienst aus dem letzten Jahr,
die Berichte der Arbeitsgruppen der KODA Praktikanten und KODA-Rahmenordnungim Hinblick auf ihren aktuellen Sach- und Beratungsstand,
die Überprüfung der KAVO im Hinblick auf den Mindestlohn im Gebäudereinigungssektor und festgestellt, dass die Regelungen in der KAVO über dem Mindestlohn liegen und somit kein Handlungsbedarf besteht.