19-05-09/10
Sitzung der KODA vom 09./10. Mai 2019
Beschlossen hat die KODA in dieser Sitzung:
- 44. Ordnung zur Änderung der KAVO:
Diese beinhaltet im Wesentlichen den Antrag zur Anpassung der Entgelte der Anlage 14 (TBT GmbH) an die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst vom 17.4.18 sowie den Antrag zur Änderung der Höchstdauer der Verleihung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Rahmen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes. - Inhalt eines Merkblattes zur Auslegung und konkreten Anwendung von § 36 KAVO Abs. 1 Buchstabe h (Arbeitsbefreiung für Arztbesuch, Ärztliche Untersuchung, ärztliche Behandlung und ärztlich verordnete Behandlung).
Beraten hat die KODA in dieser Sitzung:
- den Antrag über die normative Wirkung von Dienstvereinbarungen, die wegen Änderungen in der Rechtsprechung in Frage steht und es deshalb ggfls. einer Konkretisierung bedarf
- den Antrag zur Übernahme der Tarifverträge des öffentlichen Dienstes im Hinblick auf die stufengleiche Höhergruppierung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Erziehungsdienst (Anlage 4c)
- Entgeltordnung für kirchliche Berufe und Umsetzung der Entgeltordnung in die KAVO (AG)
- Regelungen zum Schutz der von der Umsetzung der Diözesansynode betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Sozialplan Synodenumsetzung)
- weitere Ergebnisse zur Umsetzung der Synode über die formulierten Aufgaben der eingesetzten Teilprozessgruppen und diese auf evtl. arbeitsrechtliche Relevanz hin geprüft
- Ordnung über die Erstattung von Umzugskosten an Geistliche und sonstige Personen im Dienst des Bistums Trier
- Anwendung der KAVO in den Familienbildungsstätten und Einrichtungen, die die Grundordnung übernommen haben