6. Anhang zu § 20

a. Abweichend von § 20 Absatz 1 Satz 1 ist Endstufe in der Entgeltgruppe 9 die Stufe 5 bei Tätigkeiten entsprechend

  • Vergütungsgruppe Vb ohne Aufstieg nach IV und
  • Vergütungsgruppe Vb nach Aufstieg aus Vc.

b.  Abweichend von § 20 Abs. 3 Satz 1 gelten für die Stufenlaufzeiten folgende Sonderregelungen:

aa. In der Entgeltgruppe 9 wird die Stufe 5  nach 9 Jahren in Stufe 4 bei Tätigkeiten entsprechend der Vergütungsgruppe Vb ohne Aufstieg nach IVb und der Vergütungsgruppe Vb nach Aufstieg aus Vc erreicht.

bb. Die Stufenlaufzeit für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die unter die Anlage 4 c fallen, wird wie folgt geregelt:
     Stufe 2 nach einem Jahr in Stufe 1,
     Stufe 3 nach drei Jahren in Stufe 2,
     Stufe 4 nach vier Jahren in Stufe 3,
     Stufe 5 nach vier Jahren in Stufe 4 und
     Stufe 6 nach fünf Jahren in Stufe 5.
Abweichend von Satz 1 erreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nach den Tätigkeitsmerkmalen der Anlage 4c in der Entgeltgruppe S 8b eingruppiert sind, die Stufe 5 nach sechs Jahren in Stufe 4 und die Stufe 6 nach acht Jahren in Stufe 5. 

c.  Im Zusammenhang mit der Einführung der Stufe 6 in den Entgeltgruppen 9 bis 15 (Anlage 5b zur KAVO) zum 1. Januar 2018 gelten folgende Übergangsregelungen:

Für am 1. Januar 2018 vorhandene Lehrkräfte der Entgeltgruppen 9 bis 15 wird die bis zum 31. Dezember 2017 in Stufe 5 bzw. in der individuellen Endstufe zurückgelegte Zeit angerechnet. Ist das Tabellenentgelt der Stufe 6 niedriger als der bisherige Betrag der individuellen Endstufe, werden die Beschäftigten erneut einer individuellen Endstufe unter Beibehaltung der bisherigen Entgelthöhe zugeordnet; § 5 Absatz 3 Sätze 3 bis 5 der Anlage 13 zur KAVO gelten entsprechend.

Für am 1. Januar 2018 vorhandene Lehrkräfte der Entgeltgruppe 9 mit einer besonderen Stufenlaufzeit von fünf Jahren in Stufe 2 oder von sieben Jahren in Stufe 3 wird die bis zum 31. Dezember 2017 in Stufe 4 bzw. in der individuellen Endstufe zurückgelegte Zeit angerechnet. Ist das Tabellenentgelt der Stufe 4 zuzüglich des Erhöhungsbetrages nach Anlage 5b niedriger als der bisherige Betrag der individuellen Endstufe, verbleiben die Beschäftigten in ihrer individuellen Endstufe unter Beibehaltung der bisherigen Entgelthöhe; § 5 Absatz 3 Sätze 3 bis 5 der Anlage 13 zur KAVO gelten entsprechend.

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