§ 16

Eingruppierung

(1) Die Eingruppierung der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters richtet sich nach den Tätigkeitsmerkmalen der Anlagen 4a, 4b und 4c, soweit nicht in den Anlagen 12b und 13c zur KAVO die unmittelbare Eingruppierung in die Entgeltgruppe 1 vorgesehen ist. Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter erhält Entgelt nach der Entgeltgruppe, in der sie bzw. er eingruppiert ist. Die Überleitung der Eingruppierung von den Vergütungsgruppen der Anlagen 4a und 4b in die Entgeltgruppen erfolgt nach den jeweiligen Überleitungsbestimmungen der Anlagen 12 und 13 in Verbindung mit den dort vorgesehenen weiteren Regelungen.

(2) Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter ist in der Vergütungsgruppe bzw. Entgeltgruppe eingruppiert, deren Tätigkeitsmerkmale die gesamte von ihr bzw. ihm nicht nur vorübergehend auszuübende Tätigkeit entspricht.

Die gesamte auszuübende Tätigkeit entspricht den Tätigkeitsmerkmalen einer Vergütungsgruppe bzw. Entgeltgruppe, wenn zeitlich mindestens zur Hälfte Arbeitsvorgänge anfallen, die für sich genommen die Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmals oder mehrerer Tätigkeitsmerkmale dieser Vergütungsgruppe erfüllen. Kann die Erfüllung einer Anforderung in der Regel erst bei der Betrachtung mehrerer Arbeitsvorgänge festgestellt werden (z. B. vielseitige Fachkenntnisse), sind die Arbeitsvorgänge für die Feststellung, ob diese Anforderung erfüllt ist, insoweit zusammen zu beurteilen.

Werden in einem Tätigkeitsmerkmal mehrere Anforderungen gestellt, gilt das in Unterabsatz 2 Satz 1 bestimmte Maß, ebenfalls bezogen auf die gesamte auszuübende Tätigkeit, für jede Anforderung. Ist in einem Tätigkeitsmerkmal ein von Unterabsatz 2 oder 3 abweichendes zeitliches Maß bestimmt, gilt dieses. Ist in einem Tätigkeitsmerkmal als Anforderung eine Voraussetzung in der Person der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters bestimmt, muss auch diese Anforderung erfüllt sein.

(3) Tätigkeitskombinationen, die in den Anlage 4a und 4b genannt sind, gelten als ein Tätigkeitsmerkmal, mit der Maßgabe, dass in diesen Fällen nicht nach Unterabsatz 2 zu prüfen ist, welche der kombinierten Tätigkeiten überwiegt.

(4) Vergütungs- bzw. Entgelt- und Fallgruppe der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters sind im Arbeitsvertrag anzugeben.

Protokollerklärung zu § 16:
Soweit im Abschnitt I der KAVO auf bestimmte Entgeltgruppen Bezug genommen wird, entspricht 
die Entgeltgruppe      der Entgeltgruppe
2                                S 2
4                                S 3
5                                S 4
6                                S 5
8                                S 6 bis S 8b
9                                S 9 bis S 14
10                              S 15 und S 16
11                              S 17
12                              S 18.

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