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§ 19

Tabellenentgelt

(1) Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter erhält monatlich ein Tabellenentgelt. Die Höhe bestimmt sich nach der Entgeltgruppe, in die sie oder er eingruppiert ist, und nach der für sie oder ihn geltenden Stufe.

(2) Das Tabellenentgelt der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestimmt sich nach  der Anlage 5a, mit Ausnahme des Tabellenentgeltes für angestellte Lehrkräfte, das sich nach der Anlage 5b richtet und des Tabellenentgeltes für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Erziehungsdienst der Kirchengemeinden, Kirchengemeindeverbände und gemeinnützigen Trägergesellschaften Katholischer Kindertageseinrichtungen, das sich nach der Anlage 5c richtet.

(3) Auf Antrag der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters, die oder der geringfügig im Sinne von § 8 Absatz 1 Nr.1 SGB IV tätig ist oder tätig werden möchte, kann eine von den Bestimmungen dieser Ordnung abweichende, geringere Vergütung vereinbart werden.


Protokollerklärung zu § 19 Absatz 2:
Der bisherige Text der Protokollerklärung zu § 19 Absatz 2 (KA 2016 Nr. 156) wird gestrichen. Das seit dem 1. Juli 2016 nach Maßgabe dieser Protokollerklärung einbehaltene Entgelt wird an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückgezahlt.

Protokollerklärung zu § 19 Absatz 3:
Die Vergütung gemäß § 19 Absatz 3 verändert sich bei allgemeinen Entgeltanpassungen um den für die KAVO für die jeweiligen Entgeltgruppen festgelegten Vomhundertsatz. Die Möglichkeit der Vereinbarung einer geringeren Vergütung bleibt davon unberührt.

 

 

§ 20

Stufen der Entgelttabelle

(1) Die Entgeltgruppen 2 bis 15 bzw. S 2 bis S 18 umfassen sechs Stufen. Die Abweichungen zu Satz 1 sind im Anhang zu § 20 geregelt.

(2) Bei Einstellung werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stufe 1 zugeordnet, sofern keine einschlägige Berufserfahrung vorliegt. Verfügt die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter über eine einschlägige Berufserfahrung von mindestens einem Jahr, erfolgt die Einstellung in die Stufe 2. Verfügt die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter über eine einschlägige Berufserfahrung von mindestens drei Jahren und im Zuordnungsbereich der Anlage 4c von mindestens vier Jahren, erfolgt

a. bei der Einstellung nach dem 31. Dezember 2008 bei einer Kirchengemeinde, einem 
    Kirchengemeindeverband sowie einer gemeinnützigen Trägergesellschaft Katholischer
    Kindertageseinrichtungen bzw.
b. bei der Einstellung nach dem 30. April 2011 beim Bistums Trier oder bei einem sonstigen
    kirchlichen Rechtsträgers, soweit in der Anlage 14 nichts anderes geregelt ist,

in der Regel eine Zuordnung zur Stufe 3.

Unabhängig davon kann der Dienstgeber bei Neueinstellungen zur Deckung des Personalbedarfs Zeiten einer vorherigen beruflichen Tätigkeit ganz oder teilweise für die Stufenzuordnung berücksichtigen, wenn diese Tätigkeit für die vorgesehene Tätigkeit förderlich ist.

Protokollerklärungen zu Absatz 2 Satz 2:
1. Ein Berufspraktikum nach den kirchlichen Bestimmungen für das Berufspraktikum gilt grundsätzlich als Erwerb einschlägiger Berufserfahrung.
2. Für ab 1. April 2011 neu zu begründende Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften werden im Rahmen des § 20 Absatz 2 Satz 2 Zeiten einschlägiger Berufserfahrung aus mehreren Arbeitsverhältnissen zum selben Arbeitgeber, zuzüglich einer einmaligen Berücksichtigung der nach der Protokollerklärung zu Absatz 3 angerechneten Zeit des Referendariats oder Vorbereitungsdienstes, zusammengerechnet.

Protokollerklärung zu Absatz 2 Satz 3:
1. Für ab 1. August 2016 neu zu begründende Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften im Sinne der Anlage 4d, die gemäß der Entgeltordnung Lehrkräfte (Anlage 4d zur KAVO) in Entgeltgruppe 9 der besonderen Stufenlaufzeit von fünf Jahren in Stufe 2 unterfallen, gilt § 20 Absatz 2 Satz 3 in folgender Fassung: „Ist die einschlägige Berufserfahrung von mindestens einem Jahr in einem Arbeitsverhältnis zu einem anderen Arbeitgeber erworben worden, erfolgt die Einstellung in die Stufe 2, beziehungsweise – bei Vorliegen einer einschlägigen Berufserfahrung von mindestens sechs Jahren – in Stufe 3.“
2. Für ab 1. August 2016 neu zu begründende Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften im Sinne des Abschnitt 2 Ziffer 1 der Entgeltordnung Lehrkräfte (Anlage 4d zur KAVO) gilt § 20 Absatz 2 Satz 3 in folgender Fassung: „Ist die einschlägige Berufserfahrung von mindestens zwei Jahren in einem Arbeitsverhältnis zu einem anderen Arbeitgeber erworben worden, erfolgt die Einstellung in die Stufe 2, beziehungsweise – bei Vorliegen einer einschlägigen Berufserfahrung von mindestens sieben Jahren – in Stufe 3. 

(2a) Erfolgt die Neueinstellung unmittelbar aus einem Arbeitsverhältnis, das dem Geltungsbereich der KAVO unterfällt, werden bislang erreichte Stufenaufstiege bei Eingruppierung in die der bisherigen Entgeltgruppe entsprechende Entgeltgruppe anerkannt. Bei Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unmittelbarem Anschluss an ein Arbeitsverhältnis zu einem Arbeitgeber, der ein der KAVO vergleichbares Regelwerk anwendet, kann die in dem vorhergehenden Arbeitsverhältnis erreichte Stufe bei der Stufenzuordnung ganz oder teilweise berücksichtigt werden. Unterbrechungen von bis zu sechs Monaten bleiben unschädlich. Soweit mit der Neueinstellung eine Höhergruppierung verbunden ist, gilt § 21 Absatz 4 entsprechend. Absatz 2 Satz 3 bleibt unberührt.

Protokollerklärung zu Absatz 2a:
Erreichte Stufe im Sinne der Sätze 1 und 2 kann auch eine individuelle Zwischen- oder Endstufe sein.


(3) Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreichen die jeweils nächste Stufe - von Stufe 3 an in Abhängigkeit von ihrer Leistung gemäß § 21 Abs. 2 – nach folgenden Zeiten einer ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe bei ihrem Dienstgeber (Stufenlaufzeit):

  • Stufe 2 nach einem Jahr in Stufe 1,
  • Stufe 3 nach zwei Jahren in Stufe 2,
  • Stufe 4 nach drei Jahren in Stufe 3,
  • Stufe 5 nach vier Jahren in Stufe 4 und
  • Stufe 6 nach fünf Jahren in Stufe 5.

Die Abweichungen von Satz 1 sind im Anhang zu § 20 geregelt.

Protokollerklärung zu Absatz 3:
Für ab 1. März 2009 neu zu begründende Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften wird die zur Vorbereitung auf den Lehrerberuf abgeleistete Zeit des Referendariats oder des Vorbereitungsdienstes im Umfang von sechs Monaten auf die Stufenlaufzeit der Stufe 1 angerechnet. Für ab 1. August 2016 neu zu begründende Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften im Sinne von Abschnitt 2 Ziffer 1 der Entgeltordnung Lehrkräfte (Anlage 4d zur KAVO) beträgt die Stufenlaufzeit in Stufe 1 zwei Jahre und in Stufe 2 fünf Jahre.


(4) Die Entgeltgruppe 1 umfasst fünf Stufen. Einstellungen erfolgen in der Stufe 2 (Eingangsstufe). Die jeweils nächste Stufe wird nach vier Jahren in der vorangegangenen Stufe erreicht; § 21 Absatz 2 bleibt unberührt.

 

§ 21

Allgemeine Regelungen zu den Stufen

(1) Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten vom Beginn des Monats an, in dem die nächste Stufe erreicht wird, das Tabellenentgelt nach der neuen Stufe.

(2) Bei Leistungen der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters, die erheblich über dem Durchschnitt liegen, kann die erforderliche Zeit für das Erreichen der Stufen 4 bis 6 jeweils verkürzt werden. Bei Leistungen, die erheblich unter dem Durchschnitt liegen, kann die erforderliche Zeit für das Erreichen der Stufen 4 bis 6 jeweils verlängert werden. Bei einer Verlängerung der Stufenlaufzeit hat der Dienstgeber jährlich zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Verlängerung noch vorliegen. Für die Beratung von schriftlich begründeten Beschwerden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegen eine Verlängerung nach Satz 2 bzw. 3 ist eine betriebliche Kommission zuständig. Die Mitglieder der betrieblichen Kommission werden je zur Hälfte vom Dienstgeber und von der Mitarbeitervertretung benannt oder falls keine Mitarbeitervertretung gewählt ist von der Mitarbeiterschaft in einer Urwahl gewählt; sie müssen der jeweiligen Einrichtung angehören. Der Dienstgeber entscheidet auf Vorschlag der Kommission darüber, ob und in welchem Umfang der Beschwerde abgeholfen werden soll.

Protokollerklärung zu Absatz 2:
Die Instrumente der materiellen Leistungsanreize (§ 18) und der leistungsbezogene Stufenaufstieg bestehen unabhängig voneinander und dienen unterschiedlichen Zielen. Leistungsbezogene Stufenaufstiege unterstützen insbesondere die Anliegen der Personalentwicklung.

Protokollerklärung zu Absatz 2 Satz 2:
Bei Leistungsminderungen, die auf einem anerkannten Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit gemäß §§ 8 und 9 SGB VII beruhen, ist diese Ursache in geeigneter Weise zu berücksichtigen.

Protokollerklärung zu Absatz 2 Satz 4:
Die betriebliche Kommission besteht in der Regel aus vier Personen. Die Urwahl ist unverzüglich vom Dienstgeber zu veranlassen, sobald eine Beschwerde im Sinne von Abs. 2 Satz 3 vorliegt. Er lädt zu diesem Zweck zu einer Mitarbeiterversammlung ein und leitet sie. Die Mitarbeiterversammlung wählt aus ihrer Mitte in der Regel zwei Personen als Mitglieder der betrieblichen Kommission.

Protokollerklärung zu Absatz 2 Satz 6:
Die Mitwirkung der Kommission erfasst nicht die Entscheidung über die leistungsbezogene Stufenzuordnung.


(3) Den Zeiten einer ununterbrochenen Tätigkeit im Sinne des § 20 Absatz 3 stehen gleich:

  1. Schutzfristen nach dem Mutterschutzgesetz,
  2. Zeiten einer Arbeitsunfähigkeit nach § 25 bis zu 39 Wochen*,
  3. Zeiten eines bezahlten Urlaubs,
  4. Zeiten eines Sonderurlaubs, bei denen der Dienstgeber vor dem Antritt schriftlich ein dienstliches bzw. betriebliches Interesse anerkannt hat,
  5. Zeiten einer sonstigen Unterbrechung von weniger als einem Monat im Kalenderjahr,
  6. Zeiten der vorübergehenden Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit.

Zeiten der Unterbrechung bis zu einer Dauer von jeweils drei Jahren, die nicht von Satz 1 erfasst werden, Zeiten eines Sonderurlaubes gemäß § 35 Abs. 1 und Elternzeit sind unschädlich, werden aber nicht auf die Stufenlaufzeit angerechnet. Bei einer Unterbrechung von mehr als drei Jahren - ausschließlich der Zeiten aufgrund von Elternzeit - erfolgt eine Zuordnung zu der Stufe, die der vor der Unterbrechung erreichten Stufe vorangeht, jedoch nicht niedriger als bei einer Neueinstellung; die Stufenlaufzeit beginnt mit dem Tag der Arbeitsaufnahme. Zeiten, in denen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit einer kürzeren als der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines entsprechenden Vollbeschäftigten beschäftigt waren, werden voll angerechnet.

(4) Bei Eingruppierung in eine höhere Entgeltgruppe werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter derjenigen Stufe zugeordnet, in der sie mindestens ihr bisheriges Tabellenentgelt erhalten, mindestens jedoch der Stufe 2. Beträgt der Unterschiedsbetrag zwischen dem derzeitigen Tabellenentgelt und dem Tabellenentgelt nach Satz 1

- in den Entgeltgruppen 1 bis 8
  - vom 1. März 2016 bis 31. Januar 2017 an weniger als 57,63 Euro,
  - ab 1. Februar 2017 weniger als 58,98 Euro,

- in den Entgeltgruppen 9 bis 15
  - vom 1. März 2016 bis 13. Januar 2017 an weniger als 92,22 Euro,
  - ab 1. Februar 2017 weniger als 94,39 Euro,

so erhält die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter während der betreffenden Stufenlaufzeit anstelle des Unterschiedsbetrages den vorgenannten jeweils zustehenden Garantiebetrag. Wird die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter nicht in die nächsthöhere, sondern in eine darüber liegende Entgeltgruppe höhergruppiert, ist das Tabellenentgelt für jede dazwischen liegende Entgeltgruppe nach Satz 1 zu berechnen; Satz 2 gilt mit der Maßgabe, dass auf das derzeitige Tabellenentgelt und das Tabellenentgelt der Entgeltgruppe abzustellen ist, in die die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter höhergruppiert wird. Die Stufenlaufzeit in der höheren Entgeltgruppe beginnt mit dem Tag der Höhergruppierung. Bei einer Eingruppierung in eine niedrigere Entgeltgruppe ist die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter der in der höheren Entgeltgruppe erreichten Stufe zuzuordnen. Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter erhält vom Beginn des Monats an, in dem die Veränderung wirksam wird, das entsprechende Tabellenentgelt aus der in Satz 1 oder Satz 5 festgelegten Stufe der betreffenden Entgeltgruppe und ggf. einschließlich des Garantiebetrages.

Protokollerklärung zu Absatz 4 Satz 3:
Satz 3 gilt bis zum Inkrafttreten von neuen Vorschriften zur Eingruppierung (neue Entgeltordnung) nicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Tätigkeit vor dem 1. Januar 2005 der Rentenversicherung der Angestellten unterlegen hätte, wenn sie von der Entgeltgruppe 3 in die Entgeltgruppe 5 oder von der Entgeltgruppe 6 in die Entgeltgruppe 8 höhergruppiert werden und nicht für Lehrkräfte nach Anlage 13 c Teil C als "Erfüller", wenn sie von der Entgeltgruppe 11 in die Entgeltgruppe 13 höhergruppiert werden. Satz 1 gilt entsprechend in den Fällen des § 18 Absatz 2 Satz 2 2. Halbsatz.

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*Abweichungen zu § 21 Absatz 3 Buchstabe b sind im Anhang zu § 21 geregelt.

 

§ 22

Leistungsentgelt 
(nicht besetzt)

Protokollerklärung zu § 22:
Die Einführung eines Leistungsentgeltes wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beschlossen. Die Auszahlung der für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehenden Entgelte an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgt nach Maßgabe des § 22a.

§ 22a

Auszahlung der für das Leistungsentgelt vorgesehenen Entgelte

Das für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehende Gesamtvolumen entspricht 

ab dem 1. Januar 2010        1,25 v. H.,
ab dem 1. Januar 2011        1,50 v. H.,
ab dem 1. Januar 2012        1,75 v. H. und
ab dem 1. Januar 2013        2,00 v. H.

der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres aller unter den Geltungsbereich der KAVO inklusive ihrer Entgeltregelungen fallenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des jeweiligen Dienstgebers.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten mit dem Tabellenentgelt bzw. der pauschalen Vergütung des Monats Dezember 15 v. H. des für den Monat September jeweils zustehenden Tabellenentgelts bzw. der für den Monat September jeweils zustehenden pauschalen Vergütung ausgezahlt, insgesamt jedoch nicht mehr als das für das jeweilige Kalenderjahr vorgesehene Gesamtvolumen gemäß Satz 1. Der Vomhundertsatz nach Satz 2 erhöht sich im Kalenderjahr 2011 auf 18 v. H., im Kalenderjahr 2012 auf 21 v. H. und ab dem Kalenderjahr 2013 auf 24 v. H.

Protokollerklärung zu § 22a:
Ständige Monatsentgelte sind insbesondere das Tabellenentgelt bzw. die pauschale Vergütung (ohne Sozialversicherungsbeiträge des Dienstgebers und dessen Kosten für die betriebliche Altersvorsorge), die in Monatsbeträgen festgelegten Zulagen einschließlich Besitzstandszulagen sowie Entgelt im Krankheitsfall (§ 25) und bei Urlaub, soweit diese Entgelte in dem betreffenden Kalenderjahr ausgezahlt worden sind; nicht einbezogen sind dagegen insbesondere Abfindungen, Aufwandsentschädigungen, Einmalzahlungen, Jahressonderzahlungen, Leistungsentgelte, Strukturausgleiche, unständige Entgeltbestandteile und Entgelte der außertariflichen Beschäftigten. Unständige Entgeltbestandteile können betrieblich einbezogen werden.

2018  Mitarbeiterseite der Bistums-KODA Trier