15-05-21
Sitzung 21. Mai 2015
Beschlossen hat die KODA in dieser Sitzung
Die „28. Ordnung zur Änderung der KAVO"
Diese Regelung hat folgenden Inhalt:
Auf Antrag der Mitarbeiterseite wird der § 36 KAVO erweitert um einen Tag Arbeitsbefreiung aus Anlass eines 25-, 40- und 50-jährigem Dienstjubiläums. Desweitern erfolgte eine Änderung des Tatbestandes der Arbeitsbefreiung wegen schwerer Erkrankung von Angehörigen.
Beraten hat die KODA in dieser Sitzung über:
- die von der Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands beschlossenen Änderung der „Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse“, die im Bistum Trier zum 1. August 2015 in Kraft gesetzt werden soll.
- Die Berichte der Arbeitsgruppen der KODA:
> „Lehrer" im Hinblick auf ihren aktuellen Sach- und Beratungsstand
> „Reisekosten", wo insbesondere die Frage der zweiten Fahrt auch weiterhin einer Klärung zugeführt werden muss. Neuer Termin der Arbeitsgruppe findet am 29. Juni statt.
> „Praktikanten": Hier soll in der nächsten Sitzung am 26. August weiter am Entwurf einer Ordnung gearbeitet werden.
> „Familienbildungsstätten", wo nach der Übernahme der Grundordnung für den Kirchlichen Dienst geprüft werden muss, ob und wie ggfls. Ergänzungen der KAVO notwendig sind.
- „Richtlinien zur Durchführung des § 10 der Kirchlichen Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bistum Trier"
- Auf Antrag der Mitarbeiterseite wurde eine Arbeitsgruppe zur Schaffung einer Entgeltordnung für kirchliche Berufe eingerichtet.
- Das Ergebnis der Tarifverhandlungen im Bereich der Länder soll sobald der Wortlaut nach Annahme durch verdi und GEW vorliegt, geprüft und die für die Lehrkräfte maßgeblichen Regelungen umgesetzt werden.
Die nächste Sitzung der KODA findet am 18. Juni 2015 statt.
15-04-20
Sitzung 20. April 2015
Beraten hat die KODA in dieser Sitzung über:
- Den Antrag der Mitarbeiterseite zur Änderung von § 36 KAVO „Arbeitsbefreiung".
Hier geht es um die Aufnahme eines Anspruches auf Arbeitsbefreiung aus Anlass eines 25-, 40- und 50-jährigem Dienstjubiläums sowie eine Änderung des Tatbestandes der Arbeitsbefreiung wegen schwerer Erkrankung von Angehörigen. - Den aktuellen Stand der Übernahme der „Grundordnung des Kirchlichen Dienstes" durch sonstige kirchliche Rechtsträger und dadurch bedingte denkbare Arbeitsaufträge für die KODA.
- Die Berichte der Arbeitsgruppen der KODA:
> „Lehrer" im Hinblick auf ihren aktuellen Sach- und Beratungsstand
> „Reisekosten", wo insbesondere die Frage der zweiten Fahrt auch weiterhin einer Klärung zugeführt werden muss. Neuer Termin der Arbeitsgruppe findet am 13. Mai statt.
> „Praktikanten": Hier soll in der nächsten Sitzung am 13. Mai weiter am Entwurf einer Ordnung gearbeitet werden.
> „Dienstordnung Kita's" im Hinblick auf die Umsetzung und Probleme, insbesondere bei den Reinigungs- und Hauswirtschaftskräften.
> „Familienbildungsstätten", wo nach der Übernahme der Grundordnung für den Kirchlichen Dienst geprüft werden muss, ob und wie ggfls. Ergänzungen der KAVO notwendig sind.
- „Richtlinien zur Durchführung des § 10 der Kirchlichen Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bistum Trier"
- Den Antrag der Mitarbeiterseite auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Schaffung einer Entgeltordnung für kirchliche Berufe.
- Das Ergebnis der Tarifverhandlungen im Bereich der Länder soll sobald der Wortlaut nach Annahme durch verdi und GEW vorliegt, geprüft und die für die Lehrkräfte maßgeblichen Regelungen umgesetzt werden.
Die nächste Sitzung der KODA findet am 21. Mai 2015 statt.
15-02-26
Sitzung 26. Februar 2015
Abgelehnt hat die KODA in dieser Sitzung:
den vom Dienstgeber modifizierten Empfehlungsbeschluss der Zentralkoda zur Aufnahme einer Regelung in der KAVO bzgl. der Pflicht zur Weiterleitung von Hinweisen auf sexuellen Missbrauch.
Der Antrag zielte darauf ab, eine Vorschrift in die KAVO aufzunehmen, nach der alle Beschäftigte verpflichtet sind, die zuständige Person über Sachverhalte und Hinweise auf tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht eines sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen und erwachsenen Schutzbefohlenen, die ihnen zur Kenntnis gelangt sind, unverzüglich zu informieren.
Die Mitarbeiterseite sieht in dieser Verpflichtung eine über die staatlichen Gesetze hinaus gehende Regelung und hat daher eine Verankerung als arbeitsvertragliche Pflicht (die bei Nichtbefolgung entsprechende Konsequenzen nach sich ziehen kann wie z.B. eine Abmahnung oder Kündigung) in der KAVO abgelehnt.
Beraten hat die KODA in dieser Sitzung über:
• Den Antrag der Mitarbeiterseite zur Änderung von § 36 KAVO „Arbeitsbefreiung".
Hier geht es um die Aufnahme eines Anspruches auf Arbeitsbefreiung aus Anlass eines 25-, 40- und 50-jährigem Dienstjubiläums sowie eine Änderung des Tatbestandes der Arbeitsbefreiung wegen schwerer Erkrankung von Angehörigen.
• Den aktuellen Stand der Übernahme der „Grundordnung des Kirchlichen Dienstes" durch sonstige kirchliche Rechtsträger und dadurch bedingte denkbare Arbeitsaufträge für die KODA.
• Die Berichte der Arbeitsgruppen der KODA:
-
- „Lehrer" im Hinblick auf ihren aktuellen Sach- und Beratungsstand
- „Reisekosten" wo insbesondere die Frage der zweiten Fahrt auch weiterhin einer Klärung zugeführt werden muss. Neue Termine der Arbeitsgruppe finden am 26. März und 13. Mai statt.
- „Praktikanten": Hier soll in der nächsten Sitzung am 9. März ein erster Entwurf einer Ordnung geprüft und erörtert werden.
Die in der KODA-Sitzung am 10./11. Dezember 2014 verabschiedete „Dienstordnung für Kirchenmusiker" tritt zum 1. März 2015 in Kraft.
Die nächste Sitzung der KODA findet am 20. April 2015 statt.
15-01-19
Sitzung 15. Januar 2015
Beraten hat die KODA in dieser Sitzung
- die Anwendung der KAVO in den Familienbildungsstätten im Bistum Trier und Einrichtungen, die die Grundordnung des Kirchlichen Dienstes neu übernommen haben. Die KODA hat auch hierzu eine Arbeitsgruppe eingerichtet,• Die Übernahme des Tarifergebnisses für die Beschäftigten der TBT GmbH; eine mögliche Beschlussfassung ist für die nächste Sitzung geplant.
- den Aktuellen Stand der Übernahme der „Grundordnung des Kirchlichen Dienstes" durch sonstige kirchliche Rechtsträger und dadurch bedingte denkbare Arbeitsaufträge für die KODA,
- die geplante Änderung der KODA-Rahmenordnung im Hinblick auf die Anpassung, die durch das Urteil des Bundesarbeitsgerichts notwendig wurden. Die KODA hat hierzu eine Arbeitsgruppe eingerichtet,
- den Empfehlungsbeschluss der Zentral-KODA zur Weiterleitung von Hinweisen auf sexuellen Missbrauch,
- die beabsichtigte Änderung der „Grundordnung des Kirchlichen Dienstes" im Hinblick auf die Loyalitätsanforderungen.
• Das Ergebnis der Beratung der AG Fahrkosten:
Die nächste Sitzung findet am 26. Februar 2015 statt.
14-12-1112
Sitzung 11./12. Dezember 2014
Beschlossen hat die KODA in dieser Sitzung:
Die „27. Ordnung zur Änderung der KAVO":
Diese Regelung hat folgenden Inhalt:
- Die Übernahme des Tarifergebnisses des Öffentlichen Dienstes im Bereich des TVöD (VKA) vom 01.04.2014 für die Beschäftigten der TbT mbH. Dieses beinhaltet u.a. eine lineare Erhöhung des Tabellenentgelts ab dem 1. März 2014 um 3,0 v.H., mindestens aber um 90 Euro und ab dem 1. März 2015 um weitere 2,4 v.H.
- Eine Präzisierung der Anlage 8 (Reisekosten) in Bezug auf Anpassung der Begriffe aus steuerrechtlichen Vorschriften und Klarstellung bei der Verpflegungspauschale.
Eine Einigung wurde zudem erzielt in der Frage über eine Neuregelung der Dienstanweisung für Kirchenmusiker.
Beraten hat die KODA in dieser Sitzung:
• die Berichte der Arbeitsgruppen der KODA:
- „Lehrer" im Hinblick auf ihren aktuellen Sach- und Beratungsstand und
- „Reisekosten" wo insbesondere die Frage der „Zweiten Fahrt" noch einer Klärung zugeführt werden muss. Neuer Termin der AG ist hierfür am 21.1.15.
- „Dienstordnung Kita" wo noch immer nicht die vollständige Umsetzung in den Einrichtungen erfolgt ist.
• Arbeitsbefreiung bei Dienstjubiläum
Hierzu konnte informell kein Konsens erzielt werden. Die MAS wird nunmehr einen Antrag zur Änderung der KAVO einbringen.
Verabschiedet hat sich die KODA
von ihrem Mitglied Gaby Jakobs, die zum 01.01.2015 eine neue Aufgabe innerhalb der Kita gGmbH Trier übernimmt und dadurch nicht mehr die Voraussetzungen zur Wählbarkeit erfüllt und aus der KODA ausscheidet.
Nachfolger wird Peter Nickels, Rendant aus Wittlich, der im Bereich der Wahlgruppe 3 „Kirchliche Verwaltung" kandidierte und nunmehr aufgrund der Wahlordnung nachrückt, weil in der Wahlgruppe 6 „Sozialpädagogischer/-karitativer Dienst" keine weiteren Kandidatinnen zur Verfügung standen.