08-02-18

Die KODA hat über den Antrag zur Eingruppierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Personalabrechnungszentren im Bistum Trier beraten.

Die KODA hat des Weiteren die Fortentwicklung der KAVO hinsichtlich der Erweiterung des Geltungsbereiches auf sonstige kirchliche Rechtsträger besprochen.

Die KODA hat die bereits stattgefundenen Infoveranstaltungen für Bistumsbeschäftigte zur KAVO ausgewertet. Insgesamt wurde eine positive Bilanz gezogen.

Am 2. und 3. April sollen - wie vorgesehen – die nächsten Veranstaltungen für Bistumsbeschäftigte stattfinden.

Zusätzlich finden in den 3 Visitationsbezirken noch Infoveranstaltungen für die Bereiche Kirchengemeinden und Kitas statt. Die Termine sind am 7., 20. und 27. Mai, wieder jeweils vor- und nachmittags; Orte und Zeiten werden noch rechtzeitig bekannt gegeben.

08-01-17/16

Beschlossen hat die KODA in dieser Sitzung:

• Die KODA hat in ihrer Sitzung am 17. Januar 2008 die neue „Kirchliche Arbeits- und Vergütungsordnung für das Bistum Trier" nebst Anlagen beschlossen.

Desweiteren hat die die KODA beschlossen:

• Die Änderung der „Allgemeinen Dienstanweisung für pädagogische Fachkräfte in den katholischen Einrichtungen für Kinder im Bistum Trier" (Text weiter unten)
• Hier war wegen des Arbeitszeitkontos, das neu in der KAVO ist, eine Änderung der Dienstanweisung notwendig. Künftig fallen die sog. fünf  beweglichen Tage weg, da den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rahmen des Arbeitszeitkontos alle tatsächlich anfallenden Arbeitsstunden gut geschrieben werden und dies für alle eine günstigere und gerechtere Regelung bedeutet.
• Die Änderung des „Statuts für Pastoralreferentinnen und Pastoralreferenten" (Text weiter unten)
  Diese Änderung war ebenfalls wegen der Anpassung an die KAVO notwendig.
• Die Änderung des „Statuts für Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten" (Text weiter unten)
  Diese Änderung war ebenfalls wegen der Anpassung an die KAVO notwendig.

Die nächste Sitzung der KODA findet am Dienstag, 18. Februar 2008

Die „Allgemeinen Dienstanweisung für pädagogische Fachkräfte in den katholischen Einrichtungen für Kinder im Bistum Trier" vom 27. Juni 1994 (KA 1994, Nr. 124), zuletzt geändert am 24. Juni 1999 (KA 1999, Nr. 137) wird wie folgt geändert:

I. Änderung der Allgemeinen Dienstanweisung

1. Nr. 6 und Nr. 7 im Kapitel „I. Arbeitszeit" des Dritten Abschnittes werden ersatzlos gestrichen.
2. Nr. 3 im Kapitel „II. Öffnungszeiten der Einrichtung" des Dritten Abschnittes wird ersatzlos gestrichen

I.  Übergangsregelungen

Die bereits für das Jahr 2008 in Anwendung dieser Vorschriften getroffenen Vereinbarungen hinsichtlich des Ausgleiches von Arbeitszeiten, die zur Durchführung von Festen, Feiern, und Elternabenden aufgewandt werden, bleiben hiervon insoweit unberührt, als ein Ausgleich bereits vor dem 1.April 2008 erfolgt ist oder noch erfolgen soll.

III. Inkrafttreten

Vorstehende Regelungen treten zum 1. Februar 2008 in Kraft.

Das „Statut für Pastoralreferentinnen und Pastoralreferenten im Bistum Trier" vom 15. Mai 2000 (KA 2000 Nr. 129) zuletzt geändert am 20. September 2002 (KA 2002 Nr. 168) wird wie folgt geändert:

I. Änderungen des Statuts

1. In Ziffer 5.2 erhalten die Sätze 3 und 4 folgende Fassung:
   „Für das Arbeitsverhältnis der Pastoralreferentinnen und Pastoralreferenten gilt, soweit sich aus dem Statut nichts anderes oder aus dem Arbeitsvertrag nichts ergänzendes ergibt, die Kirchliche Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für das Bistum Trierin der jeweils gültigen Fassung. Die Pastoralreferentinnen und Pastoralreferenten  werden nach den Tätigkeitsmerkmalen der Vergütungsgruppe IIa, Fallgruppe 1 a des Teils I der Anlage 1a zum BAT (TdL) eingruppiert."
2. Satz 1 der Ziffer 5.5 erhält folgende Fassung:
   „Für die Arbeitszeit gelten die Regelungen der KAVO soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt."
3. Satz 5 der Ziffer 5.7 erhält folgende Fassung:
   „Für die Abrechnung von Dienstfahrten gelten die Bestimmungen der KAVO."
4. Satz 1 der Ziffer 5.8 erhält die folgende Fassung:
   „Können Meinungsverschiedenheiten, die sich aus dem Arbeitsverhältnis ergeben, nicht gütlich beigelegt werden, muss der Schlichtungsausschuss gemäß § 42 KAVO angerufen werden."
5. Satz 2 der Ziffer 5.8 wird gestrichen.

II. Inkrafttreten

Vorstehende Regelungen treten zum 1. Februar 2008 in Kraft.

Das „Statut für Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten im Bistum Trier" vom 27. März 2000 (KA 2000 Nr. 105) zuletzt geändert am 20. Oktober 2004 (KA 2004 Nr. 244) wird wie folgt geändert:

I. Änderungen des Statuts

1. In Ziffer 5.2 erhalten die Sätze 3 und 4 folgende Fassung:
   „Für das Arbeitsverhältnis der Gemeindeassistentinnen und Gemeindeassistenten gilt, soweit sich aus dem Statut nichts anderes oder aus dem Arbeitsvertrag nichts Ergänzendes ergibt, die Kirchliche Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für das Bistum Trier in der jeweils gültigen Fassung. Die Eingruppierung erfolgt in die Vergütungsgruppe Vb BAT (TdL)."
2. In Ziffer 5.4.1 erhalten die Sätze 3 und 4 folgende Fassung:
   „Für das Arbeitsverhältnis der Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten gilt, soweit sich aus dem Statut nichts anderes oder aus dem Arbeitsvertrag nichts Ergänzendes ergibt, die Kirchliche Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) für das Bistum Trier in der jeweils gültigen Fassung. Die Eingruppierung erfolgt in die Vergütungsgruppe IVb BAT (TdL)."
3. Satz 5 der Ziffer 5.4.1 erhält folgende Fassung:
   „Nach zweijähriger Bewährung erfolgt eine Höhergruppierung in Vergütungsgruppe IVa BAT (TdL)."
4. In Ziffer 5.4.2.5 erhält Satz 1 folgende Fassung:
   „Für Versetzungen und Abordnungen gelten die Bestimmungen der KAVO."
5. Satz 1 der Ziffer 5.4.6 erhält folgende Fassung:
   „Für die Arbeitszeit gelten die Regelungen der KAVO soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt."
6. Satz 1 der Ziffer 5.4.7 erhält folgende Fassung:
   „Für Erholungsurlaub, Sonderurlaub und Arbeitsbefreiung gelten die Bestimmungen der KAVO, soweit nichts anderes verbindlich vereinbart ist."
7. Ziffer 5.4.9 erhält folgende Fassung:
   „ Für die Abrechnung von Dienstfahrten gelten die Bestimmungen der KAVO."
8. Satz 1 der Ziffer 5.4.11 erhält folgende Fassung:
   „Können Meinungsverschiedenheiten, die sich aus dem Arbeitsverhältnis ergeben, nicht gütlich beigelegt werden, muss der Schlichtungsausschuss gemäß § 42 KAVO angerufen werden."
9. Satz 3 der Ziffer 5.4.11 wird gestrichen.
10. Satz 1 der Ziffer 5.4.13 erhält folgende Fassung:
    „Für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses gelten die Bestimmungen der KAVO."

II. Inkrafttreten

Vorstehende Regelungen treten zum 1. Februar 2008 in Kraft.

07-11-30/29

Beschlossen hat die KODA in dieser Sitzung:

Die KODA hat in ihrer Sitzung am 29. November 2007 die „Ordnung zur Eingruppierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Rendanturen des Bistums Trier" beschlossen.

Danach werden die Beschäftigten in den Rendanturen des Bistums unter

Berücksichtigung ihrer jeweiligen Tätigkeit wie folgt eingruppiert:

1.                 Vergütungsgruppe VII BAT (Tarif Bund/TdL)

Verwaltungsangestellte ohne Sachbearbeiterfunktion

2.                 Vergütungsgruppe VIb BAT (Tarif Bund/TdL)

Verwaltungsangestellte nach Ziffer 1 nach sechsjähriger Bewährung in der Vergütungsgruppe VII BAT. ¹

3.                  Vergütungsgruppe Vc BAT (Tarif Bund/TdL)

1. Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter im Bereich Personal.
2. Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter im Bereich Liegenschaften und Bau.
3. Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter im Bereich Buchhaltung.²

4.                 Vergütungsgruppe Vb BAT (Tarif Bund/TdL)

1. Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter im Bereich Personal nach dreijähriger Bewährung in der Vergütungsgruppe Vc.
2. Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter im Bereich Liegenschaften und Bau nach dreijähriger Bewährung in der Vergütungsgruppe Vc.

5.                  Vergütungsgruppe IVa BAT (Tarif Bund/TdL)

Rendantinnen und Rendanten im Außendienst.

6.                  Vergütungsgruppe III BAT (Tarif Bund/TdL)

Rendantinnen und Rendanten im Außendienst nach vierjähriger Bewährung in der Vergütungsgruppe IVa.

Die Vorschriften dieser Ordnung treten zum 1. Dezember 2007 in Kraft. Gleichzeitig treten die „Richtlinien über die Personalbesetzung, die Beschreibung der Stellen und die Eingruppierung der Mitarbeiter in den Rendanturen der Gruppen I - III des Bistums Trier" vom 1. September 1993 i. d. Fassung vom 28. Februar 2005 (KA 2005 Nr. 116) außer Kraft.

Die Eingruppierung erfolgt rückwirkend zu dem Zeitpunkt, zu dem die maßgebliche Tätigkeit bereits ausgeübt wurde. Die Zahlung einer Zulage nach Ziffer 3.6 der „Richtlinien über die Personalbesetzung, die Beschreibung der Stellen und die Eingruppierung der Mitarbeiter in den Rendanturen der Gruppen I - III des Bistums Trier" vom 1. September 1993 i. d. Fassung vom 28. Februar 2005 (KA 2005 Nr. 116) wird auf die Vergütung auf Grund einer geänderten Eingruppierung nach Satz 1 angerechnet.

Vor dem 1. Dezember 2007 in einer gleichen Tätigkeit erbrachte Zeiten werden auf die jeweils erforderliche Bewährungszeit (es gilt § 23 a BAT (TdL)) angerechnet.

Abgelehnt wurde zuvor ein weitergehender Antrag der Mitarbeiterseite, der auch die Eingruppierung der Leiterinnen und Leiter einer Rendantur (Dienstellenleiterin oder Dienststellenleiter) in Vergütungsgruppe III und nach fünfjähriger Bewährung nach Vergütungsgruppe II a BAT vorsah.

Die Dienstgeberseite war der Auffassung, dass die Leiterinnen und Leiter einer Rendantur als leitende Mitarbeiter nicht in den Zuständigkeitsbereich der KODA gehören. Die Mitarbeiterseite hat hierzu eine andere Auffassung vertreten.

Um Nachteile für die anderen Berufsgruppen zu vermeiden hat die Mitarbeiterseite jedoch dem geänderten Antrag (ohne Leiterinnen und Leiter) zugestimmt.

Die Mitarbeiterseite wird zur Klärung dieser Frage das Kirchliche Gericht anrufen.

Wahl bei der KODA:

Turnusgemäß stand in dieser Sitzung der Wechsel im Vorsitz bzw. stellv. Vorsitz der KODA an.

Die KODA hat Andrea Hoffmann-Göritz zur Vorsitzenden und Dorothee Bohr zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre.

Beraten wurde über:

die Inhalte des TVöD zur Übernahme in die KAVO. Dabei konnte in wesentlichen Punkten nach langer Diskussion Einigung erzielt werden. Wegen der Übernahme der Bistumsbeschäftigten in die KAVO bedarf es allerdings noch der Ausgestaltung der Überleitungsbestimmungen sowie verbindlicher Absprachen für die geplanten Informationsveranstaltungen für die Bistumsbeschäftigten.

Deswegen hat die KODA nun auch für die nächste Sitzung der KODA eine zweitägige Klausur vereinbart. Diese findet am Mittwoch/Donnerstag, 16./17. Januar 2008 statt.
_____

¹ Bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die zum Zeitpunkt der Inkraftsetzung dieser Ordnung bereits tätig sind, wird ein vierjähriger Bewährungsaufstieg zu Grunde gelegt.

² Bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die zum Zeitpunkt der Inkraftsetzung dieser Ordnung bereits tätig sind, wird ein dreijähriger Bewährungsaufstieg in die Vergütungsgruppe Vb zu Grunde gelegt.