Herzlich Willkommen 

auf der Mitarbeiterseite

der Bistums-KODA Trier

Kommission zur Ordnung des Diözesanen Arbeitsvertragsrechts

Hier finden Sie u.a.:

¤ Infos über Sitzungsergebnisse der KODA
¤ Beschlüsse der KODA
¤ die aktuelle Version der Kirchliche Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO)
¤ Ordnungen

Überarbeitete Regelwerke zum Umgang mit sexuellem Missbrauch und zur Prävention im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz

Seit 1. Januar 2020 sind die neue „Ordnung für den Umgang mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger und schutz- oder hilfebedürftiger Erwachsener durch Kleriker und sonstige Beschäftigte im kirchlichen Dienst“ und die „Rahmenordnung – Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenen im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz“ in allen (Erz-)Diözesen in Kraft getreten. Beide Dokumente wurden vom Ständigen Rat der Deutschen Bischofskonferenz am 18. November 2019 beschlossen. 
Für Arbeitnehmer im kirchlichen Dienst entfalten diese Ordnungen, soweit sie das Arbeitsverhältnis berührt, nur dann rechtliche Wirkung, wenn sie von den zuständigen arbeitsrechtlichen Kommissionen im Sinne des Artikels 7 Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse beschlossen worden sind.

Um diese arbeitsrechtlichen Regelungen möglichst einheitlich zu gestalten, hat der Arbeitsrechtsausschuss (ARA) der Zentral-KODA in seiner Sitzung am 27.06.2019 beschlossen, einen paritätischen Ausschuss zum Thema Leitlinien/Präventionsordnung einzurichten. Unter Federführung der VDD-Geschäftsstelle hat sich der Ausschuss „Leitlinien/Prävention“ in mehreren Sitzungen mit den beiden Ordnungen befasst und dem ARA im Dezember je einen Vorschlag für arbeitsrechtliche Regelungen vorgelegt und dem ARA empfohlen, der Zentralen Kommission vorzuschlagen, in einer Sondersitzung im März 2020 einen Empfehlungsbeschlusses in Form eines Antrags (gemäß dem Entwurf einer Regelung durch den Ausschuss „Leitlinien/Prävention“) zur Beschlussfassung nach § 3 Abs. 3 ZKO vorlegen.

Inhaltlich handelt es sich bei den durch den Ausschuss erarbeiteten Vorschlägen ausschließlich um Verbesserungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. 

Die Mitarbeiterseite der Zentral-KODA weist ausdrücklich darauf hin, dass die beiden Regelungen „Ordnung für den Umgang mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger und schutz- oder hilfebedürftiger Erwachsener durch Kleriker und sonstige Beschäftigte im kirchlichen Dienst“ und „Rahmenordnung – Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenen im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz“ nach dem Empfehlungsbeschluss der Zentralen Kommission und bis zu einer Beschlussfassung der jeweils zuständigen arbeitsrechtlichen Kommission im Sinne des Artikel 7 Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse und In-Kraft-Setzung durch den jeweiligen örtlichen Bischof keinerlei arbeitsrechtliche Wirksamkeit im Hinblick auf das Arbeitsverhältnis auslösen.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten sich umgehend an ihre Mitarbeitervertretung (MAV) wenden bzw. die arbeitsrechtliche Vermittlungsstelle anrufen, wenn sie gegen ihren Willen gezwungen werden, sich entsprechend dieser Ordnungen zu verhalten.

Information der KODA zur Entgeltordnung

Eine Arbeitsgruppe der Kommission zur Ordnung des Diözesanen Arbeitsvertragsrechtes für das Bistum Trier (KODA) befasst sich seit Längerem intensiv mit einer Entgeltordnung, die die Anlage 4a „Allgemeine Vergütungsordnung/Tätigkeitsmerkmale für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kirchengemeinden, Kirchengemeindeverbände und KiTa gGmbHs mit Ausnahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Erziehungsdienst“ und die Anlage 4b „Allgemeine Vergütungsordnung/Tätigkeitsmerkmale für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bistums und der sonstigen Rechtsträger gemäß § 1 Absatz 1 KAVO“ ersetzen wird. 

Diese Entgeltordnung wird sich an der Entgeltordnung zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) für den Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) orientieren, aber auch die berufsgruppenspezifischen Tätigkeitsmerkmale der Stellen in den unterschiedlichen Einsatzbereichen des Bistums abbilden. Da dabei auch Entwicklungen im Rahmen der Umsetzung der Synodenergebnisse berücksichtigt werden sollen, braucht es hier eine umfassende Befassung mit der Thematik.

Die Mitarbeitenden können sicher sein, dass die Arbeitsgruppe und die KODA im Interesse aller sehr um eine zügige Erarbeitung bemüht sind. Dennoch müssen wir darauf hinweisen, dass die Inkraftsetzung einer Entgeltordnung im Rahmen der KAVO noch Zeit in Anspruch nehmen wird. 

Wir bitten um Ihr Verständnis. 

Dienstgebervertreter und Dienstnehmervertreter der KODA

Konstituierung der KODA der 7. Amtszeit

                                                                                                                            (Bild: Judith Rupp)